AGB - Moneymindset.de

AGB Teil I – Unternehmerkunden und Kaufleute

Allgemeine Geschäftsbedingungen Moneymindset.de Consulting GmbH, Claus-von-Stauffenberg Straße 1, 71522 Backnang gegenüber Unternehmern und Kaufleuten.

§ 1 Anwendungsbereich, Geltung

(1) Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von Moneymindset.de Consulting GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die Moneymindset.de Consulting GmbH mit seinen Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) über die von ihm angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Auftraggeber, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.

(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn Moneymindset.de Consulting GmbH ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn Moneymindset.de Consulting GmbH auf ein Schreiben oder eine E-Mail Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

§ 2 Leistungen

(1) Moneymindset.de Consulting GmbH erbringt webbasierte Coaching- und Beratungsdienstleistungen im Bereich der Finanzen, der Karriereberatung sowie des Unternehmensaufbaus und der Unternehmensführung. Zu den angebotenen Dienstleistungen zählen auch Seminare und Schulungen. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet Moneymindset.de Consulting GmbH dem Kunden jedoch nicht die Erbringung eines Werks / konkreten Erfolgs, insbesondere nicht das Erreichen bestimmten Kennzahlen oder Gehaltserhöhungen.

(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern von Moneymindset.de Consulting GmbH zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch Moneymindset.de Consulting GmbH, bleibt der Vergütungsanspruch von Moneymindset.de Consulting GmbH unberührt.

(3) In Bezug auf die von Moneymindset.de Consulting GmbH zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht Moneymindset.de Consulting GmbH hinsichtlich der Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.

(4) Moneymindset.de Consulting GmbH ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen / Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen.

(5) Sofern zwischen Moneymindset.de Consulting GmbH und dem Kunden sogenannte Video-Calls vereinbart werden, sind die vereinbarten Termine verbindlich. Es besteht kein Anspruch auf Übertragung oder Nachholung. Dies gilt nicht, wenn die Hinderungsgründe aus der Sphäre von Moneymindset.de Consulting GmbH stammen.

(6) Der Kunde hat die für die Inanspruchnahme der Dienstleistungen von Moneymindset.de Consulting GmbH erforderlichen technischen Voraussetzungen (hinreichende Internetverbindung, Kamera, Mikrofon, etc) stets zu gewährleisten.

(7) Etwaige Kosten für Drittanbieter (zB Videoplattformen, Vergleichsportale, empfohlene Software) sind in der mit Moneymindset.de Consulting GmbH vereinbarten Pauschalvergütung nicht enthalten. Etwaige Vertragsverhältnisse mit Dritten geht der Kunde ausschließlich selbst ein. Moneymindset.de Consulting GmbH wird insoweit nicht als Erfüllungsgehilfe oder Bevollmächtigter auftreten.

(8) Moneymindset.de Consulting GmbH erbringt keine Agenturdienstleistungen. Der Kunde ist zur Umsetzung etwaiger Inhalte der erteilten Beratung ausschließlich selbst verpflichtet.

(9) Der Kunde ist für die Erstellung etwaiger Vergleiche und Dokumente ausschließlich selbst verantwortlich. Moneymindset.de Consulting GmbH empfiehlt insoweit eine eigenständige Überprüfung auf Rechtskonformität vor Veröffentlichung.

§ 3 Zustandekommen von Verträgen

Der Vertragsschluss zwischen Moneymindset.de Consulting GmbH und dem Kunden kann fernmündlich, schriftlich oder in Textform erfolgen. Der Vertrag kann auch über die Copecart GmbH als Zahlungsabwickler zustande kommen.

§ 4 Zahlungen, Preise, Bedingungen

(1) Die Preise, die von Moneymindset.de Consulting GmbH angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils Brutto inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer.

(2) Die vom Kunden geschuldete Vergütung ist vorbehaltlich anderslautender Individualabrede sofort, in voller Höhe und im Voraus fällig. Eine Moneymindset.de Consulting GmbH erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.

(3) Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde Moneymindset.de Consulting GmbH nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Moneymindset.de Consulting GmbH stellt ein solches auf Anfrage zur Verfügung.

(4) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an Moneymindset.de Consulting GmbH zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.

(5) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.

§ 5 Kündigung, Laufzeit

(1) Der Vertrag hat die individuell zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit. Die vorzeitige Kündigung vor Ablauf der Vertragslaufzeit (insbesondere §§ 621, 627 BGB) ist ausgeschlossen.

(2) Etwaige freie Kündigungsrechte sind ausgeschlossen.

(3) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt stets unberührt.

§ 6 Verzug / außerordentliche Kündigung

(1) Fristen für die Leistungserbringung durch Moneymindset.de Consulting GmbH beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei Moneymindset.de Consulting GmbH eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei Moneymindset.de Consulting GmbH vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.

(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält Moneymindset.de Consulting GmbH sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.

(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber Moneymindset.de Consulting GmbH in Verzug, ist Moneymindset.de Consulting GmbH berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Moneymindset.de Consulting GmbH wird gegebenenfalls gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.

§ 7 Erfüllung

(1) Moneymindset.de Consulting GmbH wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. Moneymindset.de Consulting GmbH ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen.

(2) Ist Ecommerce.de Consulting GmbH gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von Ecommerce.de Consulting GmbH unberührt.

§ 8 Verhalten und Rücksichtnahme, Hausrecht

(1) Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns uns gegenüber zu gewährleisten. Wir behalten uns vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über unser Unternehmen und unsere Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen.

(2) Der Kunde ist bei Teilnahme an unseren Programmen und Veranstaltungen verpflichtet, den störungsfreien Fortgang an unseren Programmen und Veranstaltungen zu gewährleisten und unseren Anweisungen unmittelbar Folge zu leisten. Bei wiederholt festgestelltem Verstoß gegen eine einmal erteilte Anweisung sind wir berechtigt, den Kunden vorübergehend oder dauerhaft von der entsprechenden Teilnahme auszuschließen. Unser Vergütungsanspruch bleibt in diesen Fällen unberührt.

(3) Das Nutzen von Kontaktdaten anderer Teilnehmer, ohne deren Zustimmung zum treiben von Werbung, Bildung eigener Gruppen in denen etwas angeboten, verkauft oder im Sinne des eigenen Profits empfohlen wird ist verboten. Darunter fällt auch der direkte Kontakt über Gruppen des Moneymindset.de Mitgliederbereichs. Bei Verstößen besteht die Möglichkeit, den oder die Betroffene aus sämtlichen Gruppen zu entfernen, sowie allen Bereichen des Mitgliederbereichs in denen Einsicht auf Kontaktdaten anderer Mitglieder besteht. Unser Vergütungsanspruch bleibt in diesen Fällen unberührt.

(4) Das Verbreiten von Informativen Inhalten, die in unmittelbaren Zusammenhang mit dem Programm, vor allem aber Zugangsdaten, Vergünstigungen oder Dokumente ist untersagt. Sollte es dennoch passieren, werden wir es strafrechtlich zur Anzeige bringen. Unser Vergütungsanspruch bleibt in diesen Fällen unberührt.

§ 9 Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält ausschließlich für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht in Bezug auf die von Moneymindset.de Consulting GmbH erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Leistungsergebnisse. Leistungs- und Arbeitsergebnisse im Sinne des zugrunde liegenden Vertrags sind alle Werk- bzw. Dienstleistungen oder Teile davon, die von Moneymindset.de Consulting GmbH für den Kunden erstellt wurden (z B alle Informationen, Dokumente, Auswertungen, Videos, Fotos, im Rahmen der Auftragserfüllung erworbenes Knowhow, Werbeanzeigen, Zeichnungen, Materialien, Pflichtenhefte, Programmentwürfe, (elektronische) Dateien, Datensammlungen, Individualsoftware einschließlich dazugehöriger Dokumentation, Handbücher und IT-Systeme in Form von Quellcodes oder in sonstiger Form).

(2) Absatz 1 gilt ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die Moneymindset.de Consulting GmbH nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.

(3) Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das nach Absatz 1 benannte Nutzungsrecht vorbehaltlich anderslautender Individualvereinbarung erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate an Moneymindset.de Consulting GmbH über.

(4) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.

(5) Die Weitergabe unserer Programminhalte an Dritte ist verboten und wird im Fall des Verstoßes zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Dies gilt insbesondere auch für Zugänge zu unseren Mitgliederplattformen. Vorbehaltlich anderslautender Individualabrede besteht ein Nutzungsrecht ausschließlich für unseren direkten Vertragspartner.
Schulungsmittel dürfen nicht an Dritte weitergegeben, kopiert, oder weiterverkauft werden.
Im Rahmen der Dienstleistung offengelegte unternehmensbezogene Daten dürfen von anderen als den Dateninhabern selbst nicht veröffentlicht oder anderweitig genutzt werden.
Ein Verstoß gegen die Geheimhaltungspflichten aus § 10 dieser AGB führt zu einem außerordentlichen Kündigungsrecht gemäß § 6 dieser AGB.

§ 10 Geheimhaltungspflichten

Der Kunde verpflichtet sich, über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sowie alle sonstigen vertraulichen Angelegenheiten von Moneymindset.de Consulting GmbH und anderen Kunden sowohl während des Dienstleistungsverhältnisses als auch nach der Beendigung Stillschweigen zu bewahren. Kenntnisse, die jedermann zugänglich sind, sind nicht von der Geheimhaltungspflicht betroffen.

§ 11 Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB und Kaufleute gemäß Handelsgesetzbuch (HGB) besteht weder von Gesetzes wegen noch wird ein solches von Moneymindset.de Consulting GmbH anderweitig eingeräumt.

§ 12 Haftung

(1) Moneymindset.de Consulting GmbH haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Moneymindset.de Consulting GmbH nur

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet Moneymindset.de Consulting GmbH nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von Moneymindset.de Consulting GmbH maßgeblich.

(2) Das gesamte Vertragsverhältnis zwischen Moneymindset.de Consulting GmbH und dem Kunden unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(3) Erfüllungsort ist der Sitz von Moneymindset.de Consulting GmbH. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist der Sitz von Moneymindset.de Consulting GmbH.

(4) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrags aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen hierdurch nicht berührt. Moneymindset.de Consulting GmbH und der Kunde sind verpflichtet, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.

AGB Stand: 24.08.2022 © Vervielfältigung verboten

AGB Teil II – Verbraucherkunden

Allgemeine Geschäftsbedingungen Moneymindset.de Consulting GmbH, Claus-von-Stauffenberg Straße 1, 71522 Backnang gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle – auch fernmündlich (z.B. Skype, Zoom, Telefon, Copecart GmbH) – geschlossenen Verträge zwischen uns:
Moneymindset.de Consulting GmbH, Claus-von-Stauffenberg Straße 1, 71522 Backnang und Ihnen als unseren Kunden. Die AGB gelten, wenn Sie Verbraucher sind.

(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Geschäftsbedingungen, gegebenenfalls unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.

(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.

(4) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Moneymindset.de Consulting GmbH bietet ihren Kunden webbasierte Coaching- und
Beratungsdienstleistungen im Bereich der Finanzen, der Karriereberatung sowie des Unternehmensaufbaus und der Unternehmensführung an. Zu unseren angebotenen Dienstleistungen zählen auch Seminare und Schulungen. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet Moneymindset.de Consulting GmbH dem Kunden jedoch nicht die Erbringung eines Werks / konkreten Erfolgs, insbesondere nicht das Erreichen bestimmten Kennzahlen oder Gehaltserhöhungen.

(2) Moneymindset.de Consulting GmbH ist berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ausschließlich über Kommunikationskanäle wie Zoom, Facebook, Memberspot oder WhatsApp zu erbringen. Der Kunde hat die Teilnahme an diesen Kommunikationskanälen technisch sicherzustellen. Etwaige technische Beeinträchtigungen (z.B. langsame Internetverbindungsgeschwindigkeit, mangelhaftes Audio-/Videosignal) auf Seiten des Kunden gehen nicht zu unseren Lasten.

(3) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern von Moneymindset.de Consulting GmbH zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch Moneymindset.de Consulting GmbH, bleibt der Vergütungsanspruch von Moneymindset.de Consulting GmbH unberührt.

(4) Moneymindset.de Consulting GmbH ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen / Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen.

(8) Moneymindset.de Consulting GmbH erbringt keine Agenturdienstleistungen. Der Kunde ist zur Umsetzung etwaiger Inhalte der erteilten Beratung ausschließlich selbst verpflichtet.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation und Bewerbung unserer Dienstleistungen auf unseren Webseiten, Broschüren oder innerhalb von Werbeanzeigen stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags mit uns dar.

(2) Findet der Vertragsschluss fernmündlich statt, können Sie Ihre Angaben uns gegenüber jederzeit durch einfache Mitteilung an Ihren Gesprächspartner korrigieren.

(3) Fernmündlich kommen Verträge zwischen uns und dem Kunden durch übereinstimmende Willenserklärungen zustande.

(4) Sollte die Leistung der von Ihnen bestellten Dienstleistungen nicht möglich sein, etwa aus technischen Gründen, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und gegebenenfalls bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

(5) Die Vertragssprache ist deutsch.

(6) Der Angebots-/Vertragstext wird nach Vertragsschluss von uns nicht gespeichert werden und ist folglich auch nicht für den Kunden abrufbar. Ausnahmen gelten bei einem fernmündlich mittels Videochat zustande gekommenen Vertrags, sofern wir die Aufzeichnung speichern. Darüber informieren wir Sie gegebenenfalls separat.

§ 4 Liefer-/Dienstleistungsbedingungen

(1) Wir sind zu Teilerbringungen unserer Dienstleistungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist beziehungsweise dem Zweck des Vertrags entspricht.

(2) Die Dauer des Coachings beziehungsweise die Laufzeit Beratungsdienstleistungen werden mit dem Kunden individuell vereinbart.

§ 5 Preise, Zahlungsbedingungen, SEPA-Lastschrift, Rechnung

(1) Sämtliche Ihnen mitgeteilte Preisangaben sind Bruttopreise und verstehen sich inkl. Mehrwertsteuer. Versandkosten fallen nicht an.

(2) Die Vergütung unserer Dienste ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags in voller Höhe fällig, es sei denn, die individualvertragliche Absprache mit dem Kunden ist anders lautend.

(3) Sie können den geschuldeten Preis nach Ihrer Wahl auf eines unserer angegebenen Konten überweisen oder uns eine (SEPA)-Einzugsermächtigung erteilen. Im Fall einer erteilten (SEPA)-Einzugsermächtigung werden wir die Belastung Ihres Kontos bei Fälligkeit veranlassen. Wir sind auch berechtigt, ein innerhalb der EU ansässiges Drittunternehmen mit der Abwicklung der Bezahlung gegenüber dem Kunden zu beauftragen (z.B. Copecart, Digistore24, GoCardless).

(4) Der Kunde erhält eine Rechnung über die gebuchten Dienstleistungen.

§ 6 Laufzeit/Kündigung

(1) Verträge haben die individuell vereinbarte Laufzeit. Eine vorzeitige Kündigung vor Ablauf der Vertragslaufzeit (insbesondere gemäß §§ 621, 627 BGB) ist ausgeschlossen.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt stets unberührt.

(3) Für etwaige Kündigungen wird die Schriftform vereinbart.

§ 7 Nutzungsrechte

(1) Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises steht dem Kunden vorbehaltlich anderer Absprache kein Nutzungsrecht an unseren Kursmaterialien (Videos, eBooks, PDF etc) zu. Nach vollständiger Zahlung des Kaufpreises steht dem Kunden für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht an den von uns überlassenen Materialien und Inhalten zu.

(2) Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die auf unseren Webseiten veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet und wird bei Verstoß von uns verfolgt werden.

(4) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.

§ 8 Gewährleistung

(1) Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB – soweit einschlägig. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.

(2) Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.

§ 9 Verhalten und Rücksichtnahme, Hausrecht

(1) Der Kunde ist verpflichtet, bei der Abgabe von Bewertungen und Kommentaren innerhalb von sozialen Medien auf unsere Interessen Rücksicht nehmen. Insbesondere darf der Kunde keine unwahren Tatsachenbehauptungen oder Schmähkritiken über uns und unsere Dienstleistungen verbreiten.

(2) Sofern der Kunde an Communities und Gruppen von uns (z.B. auf Facebook) teilnimmt, ist er verpflichtet, auch dort die Interessen von uns zu wahren. Wir sind berechtigt, den Kunden von der Teilnahme an Communities und Gruppen vorübergehend oder dauerhaft auszuschließen, sollte der Kunde (zum Beispiel durch geschäftsschädigende Äußerungen) die Interessen von uns innerhalb der Gruppe / Community verletzen oder beeinträchtigen.

(3) Der Kunde ist bei Teilnahme an unseren Programmen und Veranstaltungen verpflichtet, den störungsfreien Fortgang an unseren Programmen und Veranstaltungen zu gewährleisten und unseren Anweisungen unmittelbar Folge zu leisten. Bei wiederholt festgestelltem Verstoß gegen eine einmal erteilte Anweisung sind wir berechtigt, den Kunden vorübergehend oder dauerhaft von der entsprechenden Teilnahme auszuschließen. Unser Vergütungsanspruch bleibt in diesen Fällen unberührt.

(4) Das Nutzen von Kontaktdaten anderer Teilnehmer, ohne deren Zustimmung zum treiben von Werbung, Bildung eigener Gruppen in denen etwas angeboten, verkauft oder im Sinne des eigenen Profits empfohlen wird ist verboten. Darunter fällt auch der direkte Kontakt über Gruppen des Moneymindset.de Mitgliederbereichs. Bei Verstößen besteht die Möglichkeit, den oder die Betroffene aus sämtlichen Gruppen zu entfernen, sowie allen Bereichen des Mitgliederbereichs in denen Einsicht auf Kontaktdaten anderer Mitglieder besteht. Unser Vergütungsanspruch bleibt in diesen Fällen unberührt.

(5) Das Verbreiten von Informativen Inhalten, die in unmittelbaren Zusammenhang mit dem Programm, vor allem aber Zugangsdaten, Vergünstigungen oder Dokumente ist untersagt. Sollte es dennoch passieren, werden wir es strafrechtlich zur Anzeige bringen. Unser Vergütungsanspruch bleibt in diesen Fällen unberührt.

§ 10 Geheimhaltungspflichten

§ 11 Widerrufsrecht

Verbraucherkunden steht bei im Fernabsatz mit der Moneymindset.de Consulting GmbH eingegangenen Verträgen ein Widerrufsrecht zu. Darüber belehrt Moneymindset.de Consulting GmbH den Kunden separat.

§ 12 Haftung

(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.

(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.

§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand unser Sitz in Backnang. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

(3) Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.

AGB Teil I – Unternehmerkunden und Kaufleute

AGB Teil II – Verbraucherkunden

Programme

Produkte

Free Content

Links